12. Mai 2023
Neben den konkreten staatstheoretischen Merkmalen einer Demokratie wie Voksherrschaft und Gewaltentrennung als Realisierung ihrer liberalen Elemente gibt es in ihr auch wertebasierende Prinzipien wie Wohlfahrt, Pluralismus, Rechts- und Sozialstaatlichkeit und Schutz des Privateigentums und der Unversehrtheit der Person, die sich zum Teil in den allgemein anerkannten Menschenrechten niedergeschlagen haben. Dass sich gerade autokratische Systeme mit dieser Werteseite schwer tun, liegt auf der...
13. April 2023
Gegenwätig beginnt zu Recht eine längst überfällige Anklagewelle gegen Donald Trump in den USA wegen Steuerbetrugs. Dabei ist nicht so sehr im Fokus, dass Trump in seinem Wahlkamp 2016 Schweigegeldzahlungen an eine Pornodarstellerin gezahlt hat, nein, im Fokus steht für den Staat New York die steuerrechtlich straffähige Verbuchung dieser „Sonderausgaben“ als Wahlkampfmittel. Die Pornodarstellerin Stormy Daniels behauptete, 2011 von Leuten des Trump Umfeldes bedroht worden zu sein,...
05. April 2023
In der Sendung Markus Lanz vom 4. April 2023 wurde das Thema Künstliche Intelligenz (KI) und Fake News als gezielte Desinformationskampagnen durch Putins Russland (Muddy Water Kampagnen) und aber auch als schlichtes Geschäftsmodell in westlichen Demokratien am Beispiel VOX-News in USA mit Experten diskutiert. Ich hatte das Thema bereits in einem ähnlich lautenden Block aufgenommen, doch die Ernsthaftigkeit des Problems wurde jetzt nocheinmal, besonders im aktuellen Geschehen rund um Donald...