18. September 2024

Sevim Dagdelen beimVortrag auf der Veranstaltung des Berlin-Brandenburger Bündnisses gegen Krieg und Sozialabbau. Bild: Valeri Schiller/Westend-Verlag

26. Juni 2024

Frau Dagdelen hat auf der Plattform „x“ netterweise die aktuelle BSW Bundestagsdrucksache 20/11886 vom 17.6.2020 veröffentlicht. Ich werde diese hier wortgetreu zitieren und anschließend meine persönliche Bewertung auf jeden Punkt abgegen. Deutscher Bundestag 20. Wahlperiode Drucksache 20/11886 17.06.2020 Entschließungsantrag der Abgeordneten Sevim Dagdelen, Andrej Hunko, Dr. Sahra Wagenknecht, Ali Al-Dailami, Klaus Ernst, Christian Leye, Amira Mohamed Ali, Jessica Tatti, Alexander...

25. Februar 2024

Behauptete Bedrohung Russlands Putin: die NATO bedroht Russland durch ihre Osterweiterung. Widerlegung: Mai 1997 kommt es zur NATO-Russland-Grundakte. Darin verpflichten sich beide Seiten, die Souveränität aller Staaten zu achten. Russland erkennt an, dass es kein Vetorecht gegen die NATO-Mitgliedschaft anderer Länder hat. Darauf treten folgende Länder der NATO bei: 1999. Polen, Tschechien und Ungarn. 2004. Bulgarien, Estland, Lettland, Litauen, Rumänien, Slowakei und Slowenien. 2009....

22. August 2023

Natürlich wehrt sich Frau Wagenkecht gegen obiges Plakat, aber es gibt einige Punkte bei ihr, die auch von der AfD bemüht werden: Migration, EU zum Beispiel. Aber zunächst zu Legitimation der LINKEN. Die Abgeordneten Gregor Gysi und Gesine Lötzsch in Berlin sowie Sören Pellmann in Leipzig verteidigten ihre Direktmandate bei der Bundestagswahl 2021. Die LINKE profitierte jedoch noch von einer Sonderregel im Wahlrecht, der sogenannten Grundmandatsklausel. Diese besagt, dass das...

12. Juli 2023

Derzeit trifft sich die NATO in Vilnius und neben allgemein taktischen Bündnisverteidigungsfragen steht natürlich der Krieg in der Ukraine im Vordergrund. Heute wird auch ein neues Gesprächsformat der NATO eingerichtet: der NATO-Ukraine-Rat. Ein ähnliche Format bestand schon einmal mit Russland 2002 in Rom begründet und ging auf Bemühungen und Zusammenarbeit der NATO mit Russland seit 1997 zurück. 2013 wurde dieses Gesprächsformat bis 2016 wegen der russischen Annexion der Krim...

01. März 2023

Spätestens seit dem von Putin initiierten Krieg durch seinen Überfall auf die Ukraine muss man vielleicht auch mal neu über Sahra Wagenknecht nachdenken. Warum? Ich selbst habe große Hochachtung vor ihrem scharfen Verstand zu allen Themen der Gesellschaft: ich Teile ihre Kritik am Kapitalismus, an der Komplexität von Demokratien von großen politischen Gebilden wie z.B. der EU, an dem zunehmend Konflikt zwischen armer und reicher Bevölkerung auf dieser Erde, an der allgegenwärtigen...